Liebe Griesheimer Bürgerinnen und Bürger

Herzlich Willkommen

beim Forschungsprojekt der Universität Kassel „Bürgerbasierte Entwicklung  einer Kultur des Zusammenlebens – Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (Arbeitstitel)“ in Zusammenarbeit mit Griesheimer Bürgerinnen und Bürger.

Bernd Dewitz

Ansprechpartner bei der Stadt
Link zur Beteiligungsplattfom: www.griesheim-gestalten.de

 

Aus der Präambel des Konzept zur Erstellung der Leitlinien:

Laut deutschem Städtetag verändern sich die Rahmenbedingungen für Kommunalpolitik und damit auch die Herausforderungen für Bürgerbeteiligung deutlich und zunehmend. Genannt werden in diesem Zusammenhang die Faktoren:

Globalisierung, Wertewandel, demografischer Wandel, Neue Medienkultur,
strukturelle Finanzkrise der Kommunen und wachsender Einfluss der EU.

Unter diesen Bedingungen ist eine erweiterte Beteiligung der Bürgerschaft, verbunden mit einer geforderten größeren Transparenz von Planungs- und Entscheidungsprozessen, mit großen Herausforderungen und Anstrengungen verbunden.

Der Wunsch nach intensiveren Beteiligungsmöglichkeiten nimmt jedoch nach einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung bei gleichzeitiger Unzufriedenheit mit den etablierten politischen Entscheidungssystemen zu.

Es gibt zahlreiche zivilgesellschaftliche Vereinigungen in Wirtschaft und Bürgerschaft, die nicht nur mitreden, sondern mitbestimmen wollen. Auf der anderen Seite sind in der repräsentativen Demokratie nur die gewählten Stadtverordneten legitimiert. Bürgerbeteiligung kann die repräsentative Demokratie nicht ersetzen, kann sie jedoch wesentlich bereichern.

Dafür ist es erforderlich, Transparenz zu schaffen, (weiteres) Vertrauen der Einwohnerinnen und Einwohner gegenüber der Verwaltung und der Politik aufzubauen und eine Beteiligungs-kultur zu entwickeln, die die gesetzlich geregelte (formale) Beteiligung sinnvoll ergänzt.

Sie soll zu einer Verbesserung der Kooperations- und Beteiligungskultur und des gegen-seitigen Verständnisses von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung führen. In allen relevanten Vorhaben, die die Gestaltung der Stadt beeinflussen und die Einwohnerinnen und Einwohner Griesheims betreffen, soll die Möglichkeit zur aktiven Beteiligung gegeben werden. Dadurch können Entscheidungen getroffen werden, die eine breite Akzeptanz in der Stadtgesellschaft finden.

Leitlinien tragen dazu bei, Bürgerbeteiligung gewinnbringend für Stadtverordnetenversammlung, Magistrat, Verwaltung und Bürgerschaft aufzustellen. Sie dürfen allerdings nicht „von oben herab“ aufgestellt werden (s. Bsp. Potsdam), sondern müssen in einem breit angelegtem Diskussionsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern, den politischen Entscheidungsträgern und der Verwaltung entstehen. Nur so kann ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung und damit ein größtmöglicher Konsens und daraus resultierende Akzeptanz erreicht werden.

Eine bloße Übertragung bestehender Konzepte ist nicht zu empfehlen, weil jede Kommune ihre eigene Historie, politische Kultur und finanzielle Möglichkeiten hat. Deshalb muss ein eigener Weg zur Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschritten werden, ein „Griesheimer Weg“.

Die Entwicklung der Leitlinien ist ein erster Meilenstein auf dem Weg zu einer (anderen) Kultur des Zusammenlebens.